Die Deutsche Bahn plant mit vielen und großen Sanierungen an ihren Strecken, Bahnhöfen sowie digitalen Systemen. Die gehen ordentlich ins Geld. Deshalb setzt man auf einen ordentlichen Anteil vom geplanten Sondervermögen für Infrastruktur.

Bei der Deutschen Bahn klafft ein riesiges Finanzierungsloch für den Erhalt und den Ausbau des Schienennetzes. Allein für die Modernisierung des Bestandsnetzes, die Sanierung wichtiger Korridore, die Grundlagen für die Digitalisierung sowie für kleine und mittlere Maßnahmen beläuft sich der Finanzbedarf bis 2034 auf rund 80 Milliarden Euro. Das geht aus Unterlagen für den Bahn-Aufsichtsrat hervor. "Es gibt insbesondere ab 2028 große Lücken bei der Finanzierung der Sanierung der Infrastruktur", heißt es darin.

Fast doppelt so viel Geld ist demnach notwendig, wenn auch der Aus- und Neubau des Netzes sowie die beschleunigte und erweiterte Digitalisierung berücksichtigt würden. Solche sowie weitere Zusatzmaßnahmen "können zu einem Gesamtbetrag aus dem Sondervermögen in Höhe von circa 150 Milliarden Euro führen", geht aus den Unterlagen hervor.

Finanziert werden könnten diese Summen demnach aus dem geplanten Sondervermögen für die Infrastruktur in Höhe von rund 500 Milliarden Euro, auf das sich Union und SPD in ihren Sondierungsgesprächen für eine kommende Bundesregierung geeinigt haben. Beschlossen ist der Topf nicht. Auch ist noch völlig offen, wie viel Geld für die einzelnen Verkehrsträger daraus fließen soll.

Bahn will wichtige 40 Strecken sanieren

Für die Bahn-Finanzierung sei eine dreiteilige Priorisierung erforderlich, heißt es. Zunächst soll demnach das Bestandsnetz inklusive Bahnhöfe saniert werden. Im zweiten Schritt müsse es um die Grundlagen für digitale Leit- und Sicherheitstechnik gehen. Drittens folge der Neu- und Ausbau.

Das Schienennetz in Deutschland wird als marode und unterfinanziert angesehen - und als Hauptgrund für die hohe Verspätungsquote des bundeseigenen Konzerns. Das Unternehmen hat deshalb ein umfangreiches Sanierungsprogramm gestartet, das unter anderem die Modernisierung von mehr als 40 vielbefahrenen Streckenkorridoren vorsieht. Doch spätestens seit dem Zerbrechen der Ampel-Koalition ist unklar, wie es mit der langfristigen Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen weitergeht.

Bei ihren Sondierungen für eine mögliche künftige Koalition hatten Union und SPD ein schuldenfinanziertes Sondervermögen für Infrastruktur sowie eine Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben vereinbart. Die Pläne erfordern Grundgesetzänderungen, für die sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat Zwei-Drittel-Mehrheiten benötigt werden.

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