Das Verteidigungsministerium ist Berichten über eine mögliche Fernabschaltung („Kill Switch“) bei den für die Bundeswehr eingeplanten US-Kampfflugzeugen vom Typ F-35 entgegengetreten. „Es wird oft diskutiert, dieses Thema Kill Switch. Es gibt keine Möglichkeit, die F-35 aus der Ferne einfach abzuschalten. Das ist nicht zutreffend“, sagte ein Sprecher in Berlin.

Zugleich gebe es sicherlich Abhängigkeiten, wenn ein Waffensystem komplett gekauft werde, logistisch und digital. „Die Verträge werden immer so ausgestaltet, dass wir die Einsatzbereitschaft der Systeme sicherstellen“, sagte er. Die Details der Verträge unterlägen aber der Geheimhaltung.

Der Sprecher widersprach Berichten über ein Krisentreffen im Ministerium wegen der US-Waffen. An dem F-35-Programm seien acht Staaten mit Entwicklungen beteiligt, 14 Nato-Staaten nutzten das Flugzeug, 20 Staaten weltweit. „Wir haben keinerlei Anzeichen, dass dort an Vertragsvereinbarungen, an Vereinbarungen, Unterstützung nicht festgehalten wird“, sagte er.

Die Bundesregierung hat 35 der Tarnkappenjets bestellt. Die US-Flugzeuge sollen vor allem für die sogenannte nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft werden – ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete im Kriegsfall Zugriff auf US-Atombomben haben.

„Ohne die USA funktioniert es nicht“, warnt Kiesewetter

Wegen der jüngsten transatlantischen Spannungen gibt es allerdings Forderungen, den Auftrag noch einmal zu hinterfragen. So stellt der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter den Kauf durch die Bundeswehr inzwischen infrage. „Die F-35 ist ein System, das wesentlich von den USA kontrolliert wird“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. Man sei bei den „technischen Wartungen, der kompletten Logistik und den elektronischen Netzwerken auf die USA angewiesen“.

„Ohne die USA funktioniert es nicht“, sagte Kiesewetter demnach weiter. „Insofern haben die USA theoretisch den Hebel, die F-35 für uns und andere nutzlos zu machen.“ Deshalb sollte Deutschland aus seiner Sicht „bestehende Verträge mit den USA überprüfen“. Mindestens sei es jedoch „absolut zwingend, sich bereits jetzt nach Alternativen umzusehen, um für den Fall vorbereitet zu sein, dass die USA die nukleare Teilhabe aufkündigen“, fügte der CDU-Politiker hinzu.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Donnerstag berichtet, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine vertrauliche Runde mit ranghohen Generälen, Ministeriumsexperten und Vertretern des Beschaffungsamts plane. Dabei soll es auch um die Zuverlässigkeit von F-35-Kampfjets gehen.

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