Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben angesichts der Wiederaufnahme der massiven israelischen Angriffe auf den Gazastreifen eine Rückkehr zur Waffenruhe gefordert. „Die Wiederaufnahme der israelischen Angriffe in Gaza bedeuten einen dramatischen Rückschritt für die Menschen in Gaza, die Geiseln, deren Familien und die gesamte Region“, heißt es in einer gemeinsamen auf Englisch verfassten Erklärung der drei Außenministerien von Freitag. „Wir sind entsetzt über die zivilen Opfer und fordern dringend eine sofortige Rückkehr zur Waffenruhe“, erklärten die drei Länder weiter.
Berlin, Paris und London riefen alle beteiligten Parteien dazu auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, „um sicherzustellen, dass die Waffenruhe vollständig umgesetzt wird und dauerhaft wird. Zudem muss die Hamas die Geiseln freilassen, die sie auf grausame Art und Weise festhält und deren Freilassung sie beharrlich verweigert“.
Alle Israelis und Palästinenser hätten das Recht auf Frieden und Sicherheit, heißt es weiter. „Wir rufen alle mit Einfluss auf die Hamas dazu auf, diesen zu nutzen, um sicherzustellen, dass es keine weiteren Angriffe auf Israel gibt“, forderten die Außenministerien. „Wir sind uns im Klaren darüber, dass die Hamas weder Gaza regieren noch eine Bedrohung für Israel bleiben darf. Aber dieser Konflikt kann nicht durch militärische Mittel gelöst werden. Eine Rückkehr zu den Kämpfen wird nur zum Tod weiterer palästinensischer Zivilisten und der israelischen Geiseln führen.“
Die drei Länder riefen Israel dazu auf, „das Völkerrecht vollständig zu respektieren und die sofortige Zufuhr von Hilfe zu ermöglichen“. Israel müsse den humanitären Zugang wiederherstellen. Dazu gehöre die Bereitstellung von Wasser, Strom, medizinischer Versorgung und „vorübergehenden medizinischen Evakuierungen in Einklang mit dem Völkerrecht“.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich verurteilten zudem den Angriff auf ein UN-Gebäude im Gazastreifen, bei dem am Mittwoch ein UN-Mitarbeiter getötet und zwei weitere verletzt worden waren. „Unter den Opfern waren europäische Bürger“, erklärten die Außenministerien. „Mitarbeiter und Einrichtungen der UN sollten geschützt und nie zum Ziel werden. Der Vorfall muss vollständig untersucht werden.“
Weiter hieß es: „Ein anhaltender Waffenstillstand ist der einzige glaubhafte Weg zu dauerhaftem Frieden, einer Zwei-Staaten-Lösung und dem Wiederaufbau von Gaza“.
Israel hatte am Dienstag die massivsten Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen seit Inkrafttreten der Waffenruhe vor zwei Monaten geflogen. Am Donnerstag gab die Zivilschutzbehörde des Palästinensergebiets die Zahl der durch die neuen israelischen Angriffe getöteten Menschen mit mehr als 500 an.
Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und mit ihr verbündeter Kämpfer auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst worden. Dabei wurden israelischen Angaben zufolge rund 1200 Menschen getötet. Israel ging danach massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach nicht unabhängig überprüfbaren Hamas-Angaben wurden seitdem dort mehr als 49.600 Menschen getötet.
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