Für die anstehenden Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm hält sich Donald Trump alle Optionen offen. Auch ein Militärschlag gegen das islamische Regime steht laut dem US-Präsidenten weiter zur Disposition. In diesem Fall deklariert Trump Israel als „Anführer“ – sollten die für Samstag angekündigten Gespräche mit Teheran scheitern. „Wenn es Militär erfordert, werden wir Militär einsetzen“, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit). „Israel wird natürlich sehr stark daran beteiligt sein. Sie werden dabei die Führung übernehmen“, sagte er weiter und betonte: „Aber niemand führt uns an, sondern wir tun, was wir tun wollen.“
Die USA hatten Anfang der Woche Gespräche mit dem Iran über sein Atomprogramm angekündigt, die „direkt“ zwischen den beiden Ländern stattfinden sollten. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sagte aber, er werde am Samstag im Oman „indirekt“ mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff verhandeln.
„Wenn man Gespräche beginnt, weiß man, ob sie gut verlaufen oder nicht“, sagte Trump am Mittwoch. Er glaube, dies werde nicht der Fall sein – „das ist nur ein Gefühl“, sagte er.
„Ich möchte, dass der Iran großartig ist“, sagte er weiter. „Das Einzige, was sie nicht haben können, ist eine Atomwaffe.“ Trump hatte bereits mehrfach gedroht, der Iran werde in „großer Gefahr“ sein, sollten die Gespräche über eine Beendigung des iranischen Atomprogramms scheitern – zuletzt nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Montag im Weißen Haus. Ende März sagte er dem Sender NBC News: „Wenn sie sich nicht einigen, wird es Bomben geben.“
Aus dem Iran kommen unterdessen deeskalierende Töne. Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat am Mittwoch erneut versichert, dass sein Land „nicht nach einer Atombombe strebt“ und sogar die Aussicht auf direkte amerikanische Investitionen in der Islamischen Republik angeboten, falls die beiden Länder eine Einigung erzielen können. „Seine Exzellenz hat nichts gegen Investitionen amerikanischer Investoren in Iran“, sagte Peseschkian und bezog sich dabei auf den iranischen Obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei. „Amerikanische Investoren: Kommt und investiert.“
Uran des Iran soll fast waffenfähiges Niveau erreicht haben
Trump hatte kürzlich ein Schreiben an Chamenei gerichtet, mit dem die Gespräche über das Atomprogramm Teherans wiederbelebt werden sollten. Trump hatte in seiner ersten Amtszeit die USA aus dem im Jahr 2015 erzielten Atomabkommen zwischen Teheran und anderen Weltmächten herausgelöst. In der Folge begann der Iran nach UN-Angaben damit, Uran auf nahezu waffenfähiges Niveau anzureichern. Zugleich versichert die Islamische Republik seit Langem, ihr Nuklearprogramm diene rein zivilen Zwecken.
Israel und die USA betonen, sie würden niemals zulassen, dass Teheran in den Besitz einer Atomwaffe gelange. Dies hat die Sorge vor einer militärischen Konfrontation genährt. Tatsächlich haben die Spannungen zugenommen. Im Kontext des Krieges zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen hat das israelische Militär auch andere militante Gruppen der von Teheran geprägten „Achse des Widerstands“ ins Visier genommen. Vor Kurzem begannen die USA, Luftangriffe auf die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen zu fliegen.
Peseschkian äußerte sich ebenfalls vor den für Samstag im Golfstaat Oman geplanten Gesprächen zwischen Washington und Teheran über das iranische Atomprogramm. Während US-Präsident Donald Trump direkte Gespräche angekündigt hat, spricht der Iran von indirekten Gesprächen, bei denen ein Vermittler zwischengeschaltet sei. „Der Anführer (Chamenei) hat gesagt, dass wir bereit sind zu verhandeln, aber nicht direkt, weil wir ihnen nicht trauen“, sagte Peseschkian am Mittwoch.
Während der ersten Präsidentschaft Trumps zogen sich die USA jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen. Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens scheiterten seither. Nach Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar drängte Trump den Iran zu neuen Verhandlungen – und drohte andernfalls mit einem militärischen Vorgehen.
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