Eine Brücke hier, ein Flughafen da: Wer bei einem Besuch in Polen zur Kamera greift, sollte vorher genau schauen, ob er nicht irgendwo ein Verbotsschild entdeckt. Zum Schutz vor Spionage tritt eine neue Anordnung in Kraft. Im schlimmsten Fall droht bei Verstößen Haft.

Polen stellt das Fotografieren militärischer Anlagen und anderer kritischer Infrastruktur ohne spezielle Genehmigung unter Strafe. Eine entsprechende Anordnung des Verteidigungsministeriums tritt an diesem Donnerstag in Kraft, wie die Nachrichtenagentur PAP meldete. Das EU- und Nato-Land will sich damit besser gegen Spionage schützen.

Das Verbot gilt für 25.000 Objekte landesweit. Darunter sind außer Anlagen des Militärs auch Kraftwerke und Energieanlagen, Brücken, Tunnel, Flughäfen, Häfen und Grenzübergänge zur Ukraine. Bei Zuwiderhandlung drohen Beschlagnahmung der Film- oder Fotoausrüstung, bis zu 30 Tage Haft und Geldstrafen bis zu umgerechnet 4.700 Euro.

Wer aus triftigem Grund, beispielsweise für Medienveröffentlichungen, diese Objekte fotografieren will, muss beim Verteidigungsministerium vorher eine Genehmigung beantragen.

Polen ist einer der wichtigsten militärischen und politischen Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine. Die polnischen Geheimdienste nehmen immer wieder Verdächtige fest, die Objekte der kritischen Infrastruktur im Auftrag der belarussischen oder russischen Geheimdienste ausspioniert haben sollen.

Anfang April beispielsweise warf Polen einem in Russland geborenen Ukrainer Spionage für Russlands Geheimdienste vor. Der 47-jährige mutmaßliche Täter soll Informationen zu Militäreinrichtungen in Polen gesammelt haben, erklärte die polnische Staatsanwaltschaft. Er habe die Taten gestanden und seine "ideologischen Motive" erläutert, erklärte der polnische Staatsanwalt Przemyslaw Nowak. Dem Mann droht bei einer Verurteilung eine Haftstrafe zwischen fünf und 30 Jahren.

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