Zum ersten Mal seit Donald Trumps Wiedereinzug ins Weisse Haus hat er dort Nato-Generalsekretär Mark Rutte empfangen. In seiner ersten Amtszeit hatte Trump die Nato als «überflüssig» bezeichnet, sie mit der Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben aber letztlich gestärkt. Was jetzt auf die Nato zukommen könnte, erklärt Sebastian Ramspeck, internationaler Korrespondent von SRF.
Können Trump und Rutte miteinander?
Ja. Trump bezeichnet Rutte als «Freund», und Rutte hatte sich bereits als niederländischer Ministerpräsident den Ruf eines «Trump-Flüsterers» erworben. An Gipfeltreffen gelang es ihm immer wieder, Trump zu besänftigen – und ihm zu widersprechen, ohne dass es Streit gab. Tatsächlich dürften die Nato-Staaten Rutte 2024 auch deshalb zum Generalsekretär gewählt haben, weil sie ihn ihm einen erfolgreichen Trump-Bändiger sehen.
Trump fordert, dass die Nato-Staaten 5 Prozent ihrer Wirtschaftskraft für die Verteidigung ausgeben sollen. Kommt er damit durch?
Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Trump erreicht, dass die Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen. Im Moment liegen diese bei durchschnittlich 2.7 Prozent der Wirtschaftskraft. Tendenz: weiter steigend. Europäische Staaten wollen verhindern, dass Trump seine Drohung wahrmacht und im Kriegsfall nur noch jenen beisteht, die das Nato-Ausgabenziel erreichen. Dieses beträgt zurzeit 2 Prozent, Trump will es auf 5 Prozent erhöhen. Für Deutschland hiesse das, die drittstärkste Armee der Welt aufbauen zu müssen – stärker als jene Russlands, Indiens oder Grossbritanniens.
Will Trump überhaupt in der Nato bleiben?
Daran gibt es Zweifel, zumal sein Berater Elon Musk kürzlich die Forderungen nach einem Austritt begrüsst hatte. Doch wenn die europäischen Mitgliedstaaten immer mehr Waffen in den USA kaufen, ist die Nato vor allem ein gutes Geschäft – was gegen einen Austritt spricht. Das kann jedoch nicht verhindern, dass der Nato – als ein mögliches Szenario – jener «Hirntod» droht, den der französische Präsident Emmanuel Macron bereits 2019 diagnostiziert hatte.
Welche Zukunfts-Szenarien gibt es für die Nato?
Das Positiv-Szenario aus Sicht der Nato: Die europäischen Staaten werden militärisch eigenständiger, können sich aber weiter auf den Beistand der USA verlassen. Möglich ist aber auch, dass Trump die Beistandspflicht an Bedingungen knüpft und Zweifel sät, ob amerikanische Soldaten bereit wären, für Europa ihr Leben zu lassen. Das wäre besagter «Hirntod», die Nato würde ihre Daseinsberechtigung verlieren. Der Ruf nach einer europäischen Alternative zur Nato würde noch lauter. Und Musks Wunsch nach einem Nato-Austritt der USA ginge vielleicht doch noch in Erfüllung.
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