Der frühere US-Präsident Joe Biden plant offenbar eine Rückkehr auf die politische Bühne. Wie NBC News berichtet, haben sowohl der 82-Jährige wie auch seine Frau Jill der Spitze der Demokraten angeboten, wieder für die Partei die Werbetrommel zu rühren.

„Biden hat einigen führenden Demokraten gesagt, er würde Spenden sammeln, Wahlkampf führen und alles Notwendige tun, um für die Demokraten wieder Boden gutzumachen“, berichtet der US-Sender unter Berufung auf ihm nahestehende Personen. Biden habe sich dafür privat im letzten Monat mit dem neuen Parteivorsitzenden Ken Martin getroffen und seine Hilfe angeboten. Die Parteispitze ließ den Bericht unkommentiert.

Bidens Rolle ist in der demokratischen Partei höchst umstritten. Das zeigte sich schon im vergangenen Wahlkampf, als der damalige Präsident in letzter Minute von seiner Vizepräsidentin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin ersetzt wurde. Eine weitere Amtszeit war ihm aus Altersgründen nicht zugetraut worden. Seit der Wahl des aktuellen US-Präsidenten Donald Trump sind die Umfragewerte der Demokraten im Sinkflug. Einer aktuellen NBC-Umfrage zufolge sehen nur noch 27 Prozent der befragten registrierten Wähler die Partei positiv – der niedrigste Wert in einer Umfrage des Senders seit 1990.

Sowohl Jill als auch Joe Biden schreiben aktuell an ihren Memoiren. Dafür berate sich Joe Biden mit seinem früheren Außenminister Antony Blinken und weiteren früheren Topberatern, so der Sender. Er pendle regelmäßig zwischen seinem Wohnsitz in Delaware und seinem Büro in der Hauptstadt Washington.

Trump widerruft Sicherheitsfreigaben

Seit seinem Ausscheiden aus dem Amt im Januar ist Biden politisch kaum in Erscheinung getreten. Dafür fällt sein Name auffallend oft im Oval Office – Trump hat Biden zu einer Art Hassfigur stilisiert. Erst am Freitag widerrief er in einem Memorandum die Sicherheitsfreigaben für seinen Amtsvorgänger, Kamala Harris und weitere führende Demokraten und politischer Gegner. Er habe festgestellt, dass der Zugang zu Verschlusssachen für diese Personen „nicht mehr im nationalen Interesse“ liege, hieß es.

Das Memorandum nennt insgesamt 15 Personen namentlich, darunter auch den ehemaligen Außenminister Blinken und Trumps ehemalige Gegenkandidatin in seinem ersten Präsidentschaftsrennen und ebenfalls Ex-Außenministerin, Hillary Clinton. Weiterhin soll allen Mitgliedern von Bidens Familie ihre Sicherheitsfreigabe entzogen werden.

Der Schritt kommt nicht überraschend. Bereits Anfang Februar hatte Trump angekündigt, einigen politischen Gegnern den Zugang zu vertraulichen Informationen verwehren zu wollen. Im Falle Bidens bedeutet das etwa auch, die täglichen Geheimdienstunterrichtungen nicht mehr zu erhalten. Trump begründete den Schritt im Februar damit, dass Biden ihm nach dessen Amtsantritt 2021 ebenfalls den Zugang zu bestimmten Informationen der nationalen Sicherheit verweigert hatte. Biden hatte dies damals seinerseits mit Trumps „erratischem Verhalten“ begründet.

Üblicherweise behalten ehemalige Präsidenten eine gewisse Sicherheitsfreigabe auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt.

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