China hat eine großangelegte Militärübung vor der Insel Taiwan begonnen. Das teilte die Volksbefreiungsarmee mit. Es handle sich um eine „ernste Warnung“ und eine Abschreckung der „separatistischen Kräfte einer „Unabhängigkeit Taiwans“, sagte der Sprecher des Ost-Kommandos, Shi Yi, laut Mitteilung.
Die gemeinsame Übung von Armee, Marine, Luftwaffe und Raketeneinheit bestehe darin, sich der Inselrepublik aus verschiedenen Richtungen zu nähern und die „Operationsfähigkeiten“ der Truppen zu prüfen, hieß es weiter. Die Aktion, bei der unter anderem die „Blockade wichtiger Gebiete und Seewege“ trainiert werde, sei eine „legitime und notwendige Maßnahme zum Schutz der Souveränität und nationalen Einheit Chinas“.
Dazu veröffentlichte das für Einsätze entlang der Straße von Taiwan zuständige chinesische Militärkommando eine Grafik mit dem Titel „Closing in“ (Einkesseln). Darauf sind Schiffe und Kampfjets zu sehen, die die Insel umzingeln. Auf einem weiteren vom Militär verbreiteten Bild ist Taiwans Präsident Lai Ching-te als Insekt dargestellt, das über einem offenen Feuer geröstet wird.
Taiwans Verteidigungsministerium erklärte, bis 6.00 Uhr morgens (Ortszeit) 19 Schiffe der Volksbefreiungsarmee um Taiwan entdeckt zu haben. Bereits seit dem 29. März habe das Militär Bewegungen des chinesischen Flugzeugträgers „Shandong“ und des dazugehörigen Verbunds beobachtet. Am Montag seien die Schiffe in die sogenannte militärische Reaktionszone Taiwans eingedrungen – jenes Gebiet zwischen der Mitte der Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) sowie der östlichen Grenze von Taiwans Luftverteidigungszone.
Die Volksrepublik China weite ihre militärischen Aktivitäten in der Taiwanstraße und im indopazifischen Raum aus und verschärfe damit ihre militärischen Drohungen, teilte das Ministerium mit. Dadurch würden auch die internationale Ordnung und die regionale Stabilität herausgefordert, hieß es weiter.
China betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan, um seinem Souveränitätsanspruch Nachdruck zu verleihen.
In Taipeh regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei, die Peking als Separatisten betrachtet, weil eine Unabhängigkeit Taiwans Teil ihres Programms ist. Präsident Lai Ching-te sagte jedoch bereits, eine formale Unabhängigkeit nicht erklären zu wollen, da der Inselstaat schon ein unabhängiges Land sei.
Ein solcher Schritt würde vor allem den stärksten Unterstützer Taiwans, die USA, in Bedrängnis bringen. Washington verpflichtete sich, Taiwans Verteidigung zu unterstützen. Offiziell erkennen die USA die Republik China – Taiwans offizieller Name – nicht als unabhängig an.
Chinas Büro für Taiwan-Angelegenheiten warf Lai ein weiteres Mal vor, an einer „separatistischen Position“ festzuhalten. Eine Unabhängigkeit Taiwans bedeute Krieg, sagte Sprecherin Zhu Fenglian nach Beginn der Militärübung. Chinas Wille, die „Taiwan-Frage“ zu lösen und die „Wiedervereinigung“ zu vollenden, sei „stark wie ein Fels“.
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