Wechsel in Hannover: Nach mehr als einem Jahrzehnt an der Spitze der Landesregierung in Niedersachsen zieht sich Ministerpräsident Weil zurück. Es sei an der Zeit, außerdem spüre er zunehmend die Strapazen des Amtes. Der 66-Jährige schlägt Wirtschaftsminister Lies als Nachfolger vor.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat seinen Rückzug erklärt und den bisherigen Wirtschaftsminister Olaf Lies als Nachfolger vorgeschlagen. Der 66-jährige Weil, der in Niedersachsen seit 2013 regiert, begründete seinen Schritt mit Altersgründen. Die Herausforderungen des Amtes würden weiter zunehmen, er selbst leide unter Schlafstörungen. "Ich habe den Eindruck, es ist Zeit, kürzerzutreten", sagte Weil. "Ich gehe nicht ohne Wehmut, aber ich gehe am Ende doch leichten Herzens". Er habe den SPD-Gremien Lies als Nachfolger vorgeschlagen.

Seine Aufgabe als Ministerpräsident sei ihm "ans Herz gewachsen". Dennoch erlebe er die Aussicht auf ein Leben ohne ständigen Druck als eine "schöne Perspektive". "Ich gehe nicht ohne Wehmut, aber ich gehe am Ende doch leichten Herzens", ergänzte Weil.

Sein Vorschlag sei in den SPD-Gremien auf "einstimmigen Applaus" gestoßen, sagte Weil weiter. Lies als Nachfolger sei "eine Personalentscheidung, mit der die SPD sehr überzeugt in die nächsten Jahre gehen kann", fügte er an. In Niedersachsen wird turnusmäßig in etwa zweieinhalb Jahren ein neuer Landtag gewählt. Derzeit führt er eine Regierung aus SPD und Grünen an.

Lies kündigte an, die Regierungskoalition mit den Grünen bis zur Wahl sowie darüber hinaus fortsetzen zu wollen. "Mein Ziel ist es, auch in der Zeit nach 2027 eine rot-grüne Landesregierung zu haben." Es gebe bei den Positionen beider Parteien große Überschneidungen, fügte Lies an, der auf Bundesebene für die SPD über die Koalition mit der Union mitverhandelt.

Sonderparteitag am 16. Mai

Mit den Koalitionspartnern von den Grünen sei der Wechsel vorab besprochen worden, betonte Weil. Grünen-Landesschef Maximilian Strautmann kündigte eine "stabile Fortsetzung" der Koalition mit der SPD auch unter Lies an. "Mit Olaf Lies besteht eine gute Vertrauensbasis, die wir weiter pflegen und gemeinsam fortführen möchten", erklärte er.

Grünen-Landtagfraktionschefin Anne Kura äußerte sich ebenfalls "zuversichtlich" über die weitere Zusammenarbeit. Auch die SPD-Landtagsfraktion stellte klar, dass sie den Stabwechsel unterstützt. Er zeige "die Geschlossenheit und Stärke der Sozialdemokratie im Land Niedersachsen", erklärte Fraktionschef Grant Hendrik Tonne.

Mitte Mai soll die SPD Niedersachsen auf einem Sonderparteitag am 16. Mai Lies zum neuen Landesvorsitzenden wählen. Am 20. Mai soll der 57-Jährige dann im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

Niedersächsische Landeschefs sind immer im Aufsichtsrat des Autokonzerns VW vertreten, an dem Niedersachsen einen Stimmrechtsanteil von 20 Prozent und einen Aktienanteil von knapp zwölf Prozent hat. Derzeit haben Weil und Vize-Regierungschefin Julie Hamburg (Grüne) diese Posten inne.

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