Wiederholt lässt US-Präsident Trump Zweifel aufkommen, ob die USA im Bündnisfall wirklich zur Stelle wären. Nato-Generalsekretär Rutte sieht darin keine Abkehr von der Verteidigungsallianz und auch keine Schwächung. In den wirklich wichtigen Punkten sei man sich einig.

US-Präsident Donald Trump hat nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte mit seinen Äußerungen zur Nato den in Artikel fünf des Nordatlantikvertrags vorgesehenen Bündnispakt der gemeinsamen Verteidigung nicht geschwächt. "Artikel fünf hat er nicht untergraben", sagte Rutte am Nachmittag in Brüssel. "Er hat sich zur Nato bekannt, er hat sich zu Artikel fünf bekannt", argumentierte der Nato-Generalsekretär.

Trump hatte in den vergangenen Monaten wiederholt damit gedroht, nur diejenigen Nato-Mitglieder gegen Angriffe zu verteidigen, die seiner Einschätzung nach ausreichend in ihre Verteidigung investiert haben. Seine Regierung deutete zudem an, US-Truppen aus Europa in andere Regionen der Welt zu verlegen, um Bedrohungen etwa durch China entgegenzuwirken.

Rutte sagte, die USA würden die Nato oder Europa nicht verlassen. "Die USA sind hier", sagte er. Gleichzeitig räumte er ein: "Sie werden sich stärker nach Asien orientieren, was im Laufe der Zeit bedeuten könnte, dass sie ihr Gleichgewicht neu ausrichten müssen." In Europa werde aber eine "nukleare und auch eine konventionelle Präsenz der Vereinigten Staaten bleiben".

"Wir sind wirklich auf der gleichen Seite"

Europäische Länder haben gefordert, einen möglichen Abzug von US-Truppen mit ihnen abzusprechen, damit mit Blick auf Russland keine Lücken in der Verteidigungsfähigkeit entstehen. "Ich erwarte, dass es im Sinne dieses Grundsatzes keine Überraschungen geben wird", sagte Rutte.

Der Nato-Generalsekretär verteidigte seine Weigerung, Trump zu kritisieren, etwa wegen der von den USA verhängten Importzölle. "Wenn es um die Dinge geht, auf die ich mich konzentriere, und das ist die Ukraine, das ist das Nato-Gebiet, sind wir wirklich auf der gleichen Seite."

Ruttes Äußerungen folgten einem zweitägigen Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel. US-Außenminister Marco Rubio hatte bei dieser Gelegenheit das Bekenntnis seines Landes zur Nato bekräftigt, zugleich aber Trumps Forderung wiederholt, die Nato-Mitglieder müssten ihre Militärausgaben auf fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen.

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