Am Wochenende sprechen der Iran und die USA über Teherans Atomprogramm. US-Präsident Trump droht mit einem Militärschlag, sollte es zu keiner Einigung kommen. Experten warnen vor einer möglichen Eskalation. Aus einem früheren Abkommen zogen sich beide Seiten zurück.
Die USA und der Iran führen am Samstag im Oman Gespräche über das iranische Atomprogramm. US-Präsident Donald Trump hat Teheran zu Verhandlungen gedrängt - und droht andernfalls mit einem militärischen Vorgehen. Westliche Staaten befürchten, dass der Iran Atomwaffen bauen will, was Teheran bestreitet.
Nach jahrelangen Verhandlungen mit den fünf UN-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie mit Deutschland wurde am 14. Juli 2015 in Wien das iranische Atomabkommen geschlossen. Bekannt unter dem Namen Joint Comprehensive Plan of Action sollte es sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Zugleich wurde dem Iran die zivile Nutzung der Atomenergie unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gestattet. Gegen den Iran verhängte Finanz- und Handelssanktionen wurden aufgehoben.
Während Trumps erster Präsidentschaft von 2017 bis 2021 zogen sich die USA im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. Der Republikaner hatte das unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen stets als zu nachgiebig gegenüber dem Iran kritisiert. In der Folge verhängten die USA wieder Sanktionen gegen Teheran.
Rückzug Teherans aus dem Abkommen
Im Mai 2019, ein Jahr nach der Entscheidung Trumps zur Aufkündigung des Abkommens, begann Teheran seinerseits mit einem Rückzug in Etappen. So erhöhte der Iran den Anreicherungsgrad von Uran auf fünf Prozent. Im Atomabkommen waren 3,67 Prozent als zulässig vereinbart worden.
In der Folge erhöhte der Iran den Anreicherungsgrad auf 20 Prozent und 2021 sogar auf 60 Prozent. Zur Herstellung von Atomwaffen ist ein Anreicherungsgrad von 90 Prozent erforderlich.
Der Iran erhöhte auch die Zahl der Zentrifugen, die zur Anreicherung von Uran nötig sind. Teheran schränkte außerdem die Kooperation mit den Inspektoren der IAEA ein. So wurden Inspektionen beschränkt, Überwachungskameras ausgeschaltet und Akkreditierungen von Inspektoren entzogen.
Der Stand der Dinge
Laut dem neuesten IAEA-Bericht verfügt der Iran inzwischen über 8294 Kilogramm angereichertes Uran. Das ist 41 Mal mehr, als im Abkommen von 2015 als Obergrenze festgeschrieben. Den Angaben zufolge besitzt der Iran inzwischen auch rund 275 Kilogramm auf 60 Prozent angereichertes Uran.
Experten zufolge produziert das Land inzwischen monatlich 35 bis 40 Kilogramm auf 60 Prozent angereichertes Uran. Für den Bau einer Atombombe wären 42 Kilogramm weiter angereichertes Uran nötig. Der Iran ist das einzige Land weltweit, das keine Atomwaffen besitzt und Uran auf 60 Prozent anreichert. Für den Bau einer Atombombe wären noch viele weitere Schritte notwendig.
Neue Verhandlungen
In der Amtszeit von Trumps Nachfolger Joe Biden blieben Versuche einer Wiederbelebung des Atomabkommens ohne Erfolg. Mit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus im Januar bekam das Thema eine neue Dynamik.
Der Republikaner hat Teheran wiederholt einen neuen "Deal" angeboten und andernfalls mit militärischer Gewalt gedroht. Experten zufolge könnten die USA, aber auch Israel die iranischen Atomanlagen bombardieren, sollte es zu keiner Einigung kommen. Zudem verhängten die USA neue Sanktionen gegen den Iran.
Erst am Mittwoch wiederholte der US-Präsident seine Drohung vor Journalisten in Washington. Ein militärisches Vorgehen gegen Teheran sei "absolut" möglich, sollten die Gespräche nicht zu einer Einigung führen, sagte er. "Wenn es das Militär erfordert, werden wir das Militär einsetzen", fügte Trump hinzu und betonte, Israel werde in einem solchen Fall "die Führung übernehmen".
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