Die baltischen Staaten sind bereits dabei, die Verteidigungsanlagen an ihren Grenzen zum Schutz vor Russland auszubauen. Bald kommen zu Stacheldraht, Panzersperren und Co. möglicherweise auch Antipersonenminen hinzu. Lettland macht jetzt Nägel mit Köpfen.

Der Nato-Staat Lettland steigt aus dem Antipersonenminen-Abkommen aus: Das Parlament in Riga stimmte für einen Rückzug aus dem sogenannten Ottawa-Abkommen. Als Grund wurde die wachsende Bedrohungslage durch Moskau angeführt. "Der Austritt aus dem Ottawa-Abkommen wird unseren Streitkräften im Falle einer militärischen Bedrohung den Spielraum geben, alle verfügbaren Mittel zur Verteidigung unserer Bürger einzusetzen", sagte die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Inara Murniece.

Das Parlament stimmte mit großer Mehrheit für den Austritt. Dieser tritt jedoch erst sechs Monate nach der formellen Unterrichtung der Vereinten Nationen in Kraft. Das Ottawa-Abkommen verbietet den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Antipersonenminen. Es wurde von 160 Staaten unterzeichnet, darunter von der Ukraine und Deutschland. Russland, die USA und China gehören nicht zu den Unterzeichner-Staaten.

Seit russische Truppen im Februar 2022 in die Ukraine einmarschierten, haben die EU- und Nato-Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsbemühungen verstärkt. Im März hatten die drei baltischen Republiken Lettland, Estland und Litauen sowie Polen erklärt, das Ottawa-Abkommen verlassen zu wollen. Anfang April kam zudem Finnland hinzu.

Die Länder haben alle Grenzen zu Russland, Belarus oder zur russischen Enklave Kaliningrad und sehen sich durch Moskau unmittelbar bedroht. Teilweise wurden Grenzanlagen bereits massiv befestigt und Panzerabwehrminen verlegt oder Panzersperren errichtet. Litauen hat zudem angekündigt, auch Brücken abzureißen.

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