Die Wehrbeauftrage des Bundestages, Eva Högl, bescheinigt der Bundeswehr einige Mängel: Die Soldaten seien im Schnitt älter als früher, ihre Zahl leicht gesunken, zu viele Dienstposten seien unbesetzt. Vor allem ein Mangel müsse schnell behoben werden.
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, bescheinigt der Bundeswehr einen massiven Personalmangel und fordert entschlossene Schritte. "Leider weiterhin verschlechtert hat sich die sehr hohe Anzahl unbesetzter Dienstposten", schreibt die SPD-Politikerin in ihrem in Berlin vorgelegten Jahresbericht für 2024.
Im Jahr 2020 - dem Beginn ihrer Amtszeit - seien rund 18 Prozent des militärischen Personals in den Laufbahnen oberhalb der Mannschaften unbesetzt gewesen. Ende 2024 seien es sogar knapp 20 Prozent gewesen. Bei den Mannschaften waren im vergangenen Jahr sogar rund 28 Prozent aller Dienstposten unbesetzt gewesen.
Ursachen seien neben dem allgemeinen Personalmangel auch Vakanzen - wie durch Ausbildung, Elternzeit, Krankheit oder Freistellung. Die Streitkräfte liefen aber Gefahr, dass die personelle Einsatzbereitschaft erheblich leide, wenn fast jede fünfte Kraft bei Unteroffizieren und Offizieren und mehr als jede vierte Kraft bei den Mannschaften fehle.
"Genügend und vollständig einsatzbereites Personal ist der Schlüssel zur Verteidigungsfähigkeit. Dem ursprünglich bis zum Jahr 2025 gesteckten, jedoch später zeitlich angepassten Ziel, eine Personalstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis zum Jahr 2031 zu erreichen, ist die Bundeswehr im Berichtsjahr erneut nicht nähergekommen", stellt Högl fest.
Die Zahl der Männer und Frauen in der Bundeswehr sei auf 181.174 sogar leicht gesunken. Högl warnt: "Gleichzeitig wird die Bundeswehr immer älter. Während das Durchschnittsalter Ende 2019 noch 32,4 Jahre betrug, ist es bis Ende 2024 auf 34 Jahre gestiegen."
Högl befürwortet das von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgeschlagene Wehrdienst-Modell. Dieses nennt sie in ihrem Jahresbericht 2024 einen "guten und richtigen Vorschlag". Auf Grundlage eines Fragebogens, der von Männern verpflichtend und von Frauen freiwillig ausgefüllt wird, könnten dann die Musterung und Auswahl der geeignetsten und motiviertesten Bewerberinnen und Bewerber erfolgen, schreibt Högl weiter.
"Ein Land, das auf einen möglichen Angriff mit einer hervorragend ausgebildeten und ausgestatteten Armee antworten könnte, schreckt potenzielle Aggressoren ab", schreibt Högl. "Grundlegend hierfür sind Daten, wer im Spannungs- und Verteidigungsfall herangezogen werden kann, wie geeignet die Personen sind und welche Qualifikationen sie haben."
Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Damit fielen Wehrerfassung, Musterung und die 52 Kreiswehrersatzämter weg.
"Dadurch liegt kein umfassendes Lagebild hinsichtlich der jeweils der Wehrpflicht unterfallenden Geburtsjahrgänge und deren Bereitschaft sowie ihrer Fähigkeiten für einen Wehrdienst mehr vor, obwohl die auf Artikel 12a Grundgesetz und dem Wehrpflichtgesetz beruhende Wehrpflicht für deutsche Männer als potenzielle Verpflichtung weiterbesteht", so Högl. Bei der Behebung dieses Mangels forderte Högl Tempo.
Die SPD-Politikerin betonte, sie befürworte "bereits seit Beginn ihrer Amtszeit ein sogenanntes Gesellschaftsjahr - also ein verpflichtendes Jahr für junge Frauen und Männer etwa im Umweltschutz, im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr."
Die Ampel-Regierung hatte kurz vor ihrem Bruch im vergangenen November Pläne von Minister Pistorius für einen neuen Wehrdienst per Kabinettsbeschluss auf den Weg gebracht. Eine Befassung damit im Bundestag fand dann jedoch nicht mehr statt.
Die Pläne von Pistorius sehen vor allem vor, alle jungen Männer und Frauen anzuschreiben, um sie nach ihrer Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst bei der Bundeswehr zu befragen. Hauptziel ist, mehr Personal für die Bundeswehr zu rekrutieren. Eine Dienstpflicht lehnt Pistorius vorerst ab.
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